Rulemapping (Standard für Prozessregeln)

Wie sieht der Bescheid aus
- hat er überhaupt Anspruch
  - Frage nach Alter
  - Frage nach Erwerbsfähigkeit
  - negative Tatsbestandsmerkmale ausschließen
  - daraus ergeben sich Anspruchsvoraussetzungen
- wenn ja, in welcher Höhe
aus FIM (Stamminformation und Referenzinformation) ergeben sich Prozessfragen
- es wird auf formelle Kriterien geprüft (VVG, SGB10)
- der Verwaltungsakt ist der Bescheid
  - hat Bestandskraft von 4 Wochen
- aber nicht in der Sache selbst
  - dem Grunde und der Höhe nach
Frage nach der Rechtssicherheit des Verfahrens
- damit wird entschieden, ob das Verfahren regelgerecht abgelaufen ist
- aus Bürgersicht: ich habe Anspruch auf ein regelgerechtes Verfahren mit Widerspruch und Klagemöglichkeit
- https://pad.uni-jena.de/UwkRWhVIT-23eM1upFt2LQ
3 Ebenen von Fragen
- zum Verwaltungsakt
- zum Sachverhalt an sich (Bürgergeld, Fallmanagement)
- wie können verschiedene Plattformen zusammenarbeiten
  - wer ist das führende System
  - Variante 1: Rolle der materiellen Fachanwendung. Logos bekommt einen Datensatz
  - Variante 2: das andere System ist das führende System, Logos würde nur Entscheidungen treffen und Ergebnisse zurückliefern. Logos würde sich auf die Validität der Daten verlassen
  - Variante 3: Logos ist eine Maschine zur Regelcodebereitstellung, damit andere diese Regeln benutzen können
    - Bps. (nur intern): PD und Lohnsteuer. Arbeitgeber werden in Vertreter des Staates tätig, in dem sie die Lohnsteuer direkt abziehen. Damit die Hersteller das alle einheitlich tun, gibt es Programmablaufpläne basierend auf Gesetzestexten (§39b Absatz 6 EStG). Logos produziert ein Programmablaufplan als Rulemap für die Hersteller.